• Licht am Ende des Tunnels?

Licht am Ende des Tunnels?

29.04.2016    

Zürich braucht Wohnungen, viele Wohnungen. So jedenfalls lautet die offizielle Meinung. Auch wenn die Stadt sich schon jetzt über Wohnungsmangel beklagt, will sie dennoch markant wachsen. Zwar hat sie sich dem gemeinnützigen Wohnungsbau verschrieben, ohne private Bauherren geht es aber nicht.

 

Zürich braucht Wohnungen, viele Wohnungen. So jedenfalls lautet die offizielle Meinung. Auch wenn die Stadt sich schon jetzt über Wohnungsmangel beklagt, will sie dennoch markant wachsen. Zwar hat sie sich dem gemeinnützigen Wohnungsbau verschrieben, ohne private Bauherren geht es aber nicht. Die Stadt sollte daher alles Interesse haben, dass Private bauen, bauen, bauen – und sie dazu motivieren. Davon ist bisher allerdings wenig zu spüren. Das eine ist, dass sie die Chance, mit der neuen BZO eine massvolle Verdichtung zuzulassen, nicht genutzt hat. Das andere, dass sie die Bauvorschriften restriktiv anwendet, auch oder vor allem dort, wo sie über einen erheblichen Ermessensspielraum verfügt.

 

Bauen ist heutzutage in vielerlei Hinsicht eine äusserst komplexe Angelegenheit. Baubewilligungsverfahren sind hochkompliziert und schwer überblickbar. Auch bei kleinen Projekten sind schnell einmal 15 Amtsstellen involviert, welche für unzählige Aufl agen und Mehrkosten sorgen, die gelegentlich von den Bauherren als willkürlich, wenn nicht sogar als schikanös angesehen werden. Im Rahmen ihres Ermessens werden bessere und günstigere Lösungen manchmal verweigert und das Baurekursgericht darf diese Entscheide oft nicht mehr überprüfen. Der HEV Zürich und der Gewerbeverband der Stadt Zürich lancierten daher die Volksinitiative «Ombudsstelle gegen Willkür in Bausachen». Eine professionelle Ombudsstelle sollte den gesunden Menschenverstand wieder einbringen und mittels Mitbericht der Bausektion notfalls abweichende Stellungnahmen vorlegen, so dass diese eine bessere Entscheidungsgrundlage hat. Das lehnte die Stadt jedoch ab.

 

Immerhin scheint sie sich nun aber doch zu bemühen, Bauherren nicht zu demotivieren. Sie will ein «rotes Telefon» einrichten, eine Anlaufstelle für alle, die Schwierigkeiten bei der Umsetzung von städtischen Aufl agen im Nachbewilligungs-und Bauvollzugsverfahren haben. Damit anerkennt sie, dass Verbesserungen nötig und auch möglich sind, und erfüllt gleichzeitig das Grundanliegen der Volksinitiative.

 

Das «rote Telefon» dürfte im Mai im Gemeinderat zur Beratung gelangen. Sollte die Stelle bewilligt und kein Referendum dagegen ergriffen werden, könnte die Initiative zurückgezogen werden.